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weberei Für Lebenswandel
Sigrid Weber
Am Steinbecker Feld 13
D-21244 Buchholz
Telefon (+49) 01 78 🍏  813 92 03
sigrid(at)weberei-buchholz.de

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Urheberrecht
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von weberei Für Lebenswandel

1. Vertragsabschluss
1.1
Basis für den Vertragsabschluss ist das jeweilige Angebot von weberei Für Lebenswandel bzw. der Auftrag des Kunden, in dem der Leistungsumfang und die Vergütung festgehalten sind. Die Angebote weberei Für Lebenswandel sind freibleibend.

1.2. Der Vertrag kommt durch die schriftliche oder mündliche Annahme des Angebots durch den Auftraggeber oder durch konkludentes Handeln zustande.

1.3. Der Vertrag kann vorzeitig von beiden Seiten nur aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden. Erhebliches vertragswidriges Verhalten trotz Abmahnung gilt als wichtiger Grund. Kündigt der Auftraggeber aus wichtigem Grund vorzeitig, ohne dass weberei Für Lebenswandel diesen Grund zu vertreten hat, steht weberei Für Lebenswandel die vertraglich vereinbarte Honorierung ohne Abzug für evtl. ersparte Leistungen und Aufwendungen zu. Kündigt der Auftraggeber aus wichtigem Grund und hat weberei Für Lebenswandel diesen Grund zu vertreten, so steht weberei Für Lebenswandel die vereinbarte Honorierung nur für den bis dahin erbrachten Leistungsanteil zu.

2. Leistungsumfang, Auftragsabwicklung und Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

2.1. Der Umfang der von weberei Für Lebenswandel zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem Auftrag des Kunden bzw. der Leistungsbeschreibung und/oder den Angaben im Vertrag. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes bedürfen der Schriftform.

2.2. Alle Leistungen von weberei Für Lebenswandel sind vom Kunden zu überprüfen und unverzüglich spätestens innerhalb von 24 Stunden nach Erhalt abzunehmen. Bestehen wesentliche Abweichungen von den vertraglich vereinbarten Anforderungen, so hat weberei Für Lebenswandel diese Abweichungen in angemessener Frist zu beseitigen. Erklärt der Vertragspartner anschließend ohne Angabe von Gründen nicht die Abnahme innerhalb von 3 Tagen, gilt das Arbeitsergebnis mit Ablauf der Frist als abgenommen.

2.3. Der Vertragspartner hat weberei Für Lebenswandel mit allen Informationen und Unterlagen zu versorgen, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind. Er wird weberei Für Lebenswandel von allen Vorgängen informieren, die für die Durchführung des Auftrags von Bedeutung sind, auch wenn diese Umstände erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden. Der Auftraggeber trägt den Aufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, unvollständigen oder nachträglich geänderten Angaben von weberei Für Lebenswandel wiederholt werden müssen oder verzögert werden.

2.4. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die für die Durchführung eines Auftrags zur Verfügung gestellten Unterlagen auf evtl. bestehende Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter zu prüfen.

2.5. Der Vertragspartner sichert zu, dass er berechtigt ist, die von ihm an weberei Für Lebenswandel gelieferten Informationen und Unterlagen und personenbezogenen Daten Dritter zur Erzielung des Arbeitsergebnisses speichern und verarbeiten zu lassen.

2.6. weberei Für Lebenswandel ist berechtigt, die für die Durchführung eines Auftrags zur Verfügung gestellten Unterlagen des Auftraggebers zwei Jahre nach Abnahme des Leistungsergebnisses zu vernichten, sofern der Auftraggeber nicht zuvor die Herausgabe dieser Unterlagen geltend gemacht hat.

3. Fremdleistungen/Beauftragung Dritter

3.1. weberei Für Lebenswandel ist berechtigt, ihm obliegende Leistungen von Dritten als Subunternehmer erbringen zu lassen, sofern der Vertragspartner keine berechtigten Zweifel an dessen Eignung nachweist. Bei der Auswahl von Subunternehmern wird weberei Für Lebenswandel darauf achten, dass diese das Verbot von Kinderarbeit entsprechend der UN-Kinderrechtskonvention und die jeweiligen Mindest- oder Tariflöhne einhalten.

4. Gegenseitige Information/Vertraulichkeit

4.1. Die Vertragspartner verpflichten sich zur umfassenden gegenseitigen Information über alle den Vertragsgegenstand, die zu bearbeitenden Projekte und das Projektumfeld betreffenden Fragen. Dies betrifft insbesondere Erkenntnisse und Erfahrungen, die den Fortgang einer Projektarbeit beeinflussen können.

4.2. Alle Informationen, die weberei Für Lebenswandel im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber erhält, werden strikt vertraulich behandelt und nur dann an Dritte weitergegeben, wenn dies zur Projektbearbeitung notwendig ist. Der Auftraggeber verpflichtet sich desgleichen, alle ihm während der Zusammenarbeit zugänglich werdenden Informationen strikt vertraulich zu behandeln. Stellt weberei Für Lebenswandel dem Vertragspartner Dokumente zur Verfügung, dürfen diese ohne Zustimmung von weberei Für Lebenswandel Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Diese Vereinbarung gilt auch über die Dauer der Zusammenarbeit hinaus.

 

5. Termine

5.1. Bearbeitungszeiträume und Termine nach dem gemeinsam erstellten Projektplan werden von weberei Für Lebenswandel nach Möglichkeit eingehalten. Bei Verzögerungen, die durch den Auftraggeber verursacht werden, bei Eintreten höherer Gewalt, Arbeitskämpfen oder Verzögerungen bei Auftragnehmern von weberei Für Lebenswandel verschieben sich Bearbeitungszeiträume und Termine entsprechend.

5.2. Der Auftraggeber erstattet weberei Für Lebenswandel Kosten, die durch eine von ihm veranlasste Verschiebung und/oder Aufhebung von vereinbarten Terminen entstehen.

 

6. Honorar

6.1. Der Honoraranspruch von weberei Für Lebenswandel für jede einzelne Leistung entsteht, sobald diese erbracht wurde. weberei Für Lebenswandel ist berechtigt, Abschlagszahlungen zu erheben.

6.2. Alle Leistungen von weberei Für Lebenswandel, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Alle weberei Für Lebenswandel erwachsenden Aufwendung (z.B. für Kuriere etc.) sind vom Vertragspartner zuzüglich einer Handlingspauschale von 15% zu ersetzen.

6.3. Der Auftraggeber erstattet weberei Für Lebenswandel Reisekosten und Aufwendungen, die bei der Durchführung des Auftrags anfallen. Die Wahl des Verkehrsmittels sowie der Unterkunft steht im Ermessen von weberei Für Lebenswandel.

6.4. Bei den vereinbarten Honoraren und Kostenerstattungen handelt es sich um Nettobeträge. Die Umsatzsteuer wird gesondert und zusätzlich in Rechnung gestellt.

6.5. Wird die vertragliche Leistung aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, nicht innerhalb von 6 Monaten nach Vertragsschluss erbracht, behält sich weberei Für Lebenswandel eine Nachkalkulation der im Angebot genannten Preise vor.

 

7. Zahlungsbedingungen

7.1. Die Vergütung von weberei Für Lebenswandel ist unverzüglich nach Rechnungsstellung ohne Abzüge zu zahlen. Bei einem Überschreiten dieser Zahlungsfrist von mehr als 10 Tagen ist weberei Für Lebenswandel berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.

7.2. Gegen Vergütungsforderungen von weberei Für Lebenswandel kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufgerechnet oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend gemacht werden.

7.3. Im Falle des Zahlungsverzuges des Vertragspartners kann weberei Für Lebenswandel sämtliche im Rahmen mit dem Vertragspartner abgeschlossenen Verträge erbrachten Leistungen und Teilleistungen sofort fällig stellen. Des Weiteren ist weberei Für Lebenswandel bei Verzug des Vertragspartners berechtigt, sämtliche Tätigkeiten mit sofortiger Wirkung einzustellen.

 

8. Präsentationen

8.1. Für die Teilnahme an Pitches steht weberei Für Lebenswandel ein angemessenes Honorar zu, das mangels Vereinbarung zumindest den gesamten Personal- und Sachaufwand von weberei Für Lebenswandel für die Präsentation sowie die Kosten sämtlicher Fremdleistungen deckt.

8.2. Erhält weberei Für Lebenswandel nach Teilnahme an einem Pitch keinen Auftrag, so bleiben alle Leistungen von weberei Für Lebenswandel, insbesondere die Präsentationsunterlagen und deren Inhalt im Eigentum von weberei Für Lebenswandel. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese in welcher Form auch immer weiter zu nutzen. Die Unterlagen sind auf Anforderung unverzüglich an weberei Für Lebenswandel zurückzugeben. Die Weitergabe von Präsentationsunterlagen an Dritte sowie deren Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Verwertung ist ohne ausdrückliche Zustimmung von weberei Für Lebenswandel nicht zulässig.

8.3. Ebenso darf der Kunde die im Zuge der Präsentation eingebrachten Ideen und Konzepte in keiner Weise verwenden und zwar unabhängig davon, ob die Ideen und Konzepte urheberrechtlichen Schutz erlangen. Mit der Zahlung des Pitchhonorars erwirbt der Kunde keine Verwertungs- und Nutzungsrechte an den präsentierten Leistungen.

8.4. Ist weberei Für Lebenswandel der einzige Teilnehmer an einem Pitch, wurden ungleiche Briefings an mehrere Pitchteilnehmer versandt und/oder verwendet der Auftraggeber die im Rahmen des Pitches von weberei Für Lebenswandel eingebrachten Ideen und Konzepte vollständig oder auch nur Teile davon, so steht weberei Für Lebenswandel Entschädigung in Höhe des angebotenen Vertragshonorars zu.

8.5. Wird im Anschluss an eine Präsentation das Projekt durch den Kunden nicht durchgeführt oder über seine Durchführung nicht innerhalb von 15 Wochen nach Präsentation entschieden, ohne dass weberei Für Lebenswandel dies zu vertreten hätte, erhält weberei Für Lebenswandel das volle Honorar.

 

9. Eigentumsrecht und Urheberschutz

9.1. Alle Leistungen von weberei Für Lebenswandel einschließlich jener aus Präsentationen/Pitches bleiben ebenso wie die einzelnen Werkstücke und Entwurfsoriginale im Eigentum von weberei Für Lebenswandel. Dies gilt auch für Skizzen, Entwürfe, etc., die nicht akzeptiert und/oder realisiert wurden. weberei Für Lebenswandel ist nicht verpflichtet, Dateien, Quelldateien oder Layouts, die im Rahmen der Auftragsabwicklung erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben.

9.2. Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung räumt weberei Für Lebenswandel dem Vertragspartner das ausschließliche und zeitlich unbefristete Recht ein, das Arbeitsergebnis in seinem Unternehmen für den im Angebot genannten Zwecke zu nutzen. Das Recht von weberei Für Lebenswandel zur Erstellung von vergleichbaren Aufgabenstellungen für Dritte bleibt unberührt.

9.3. Dem Vertragspartner wird nicht das Recht eingeräumt, den Namen oder Marken der weberei Für Lebenswandel oder eines Dritten zu benutzen.

9.4. Sämtliche übertragenen Nutzungsrechte erlöschen, wenn eine bei Zahlungsverzug schriftlich gesetzte Nachfrist ergebnislos verstreicht. In diesem Fall ist das Arbeitsergebnis einschließlich sämtlicher vorhandener Kopien/Konzepte/Entwürfe unverzüglich an weberei Für Lebenswandel zurückzugeben. Sollte dies aus welchem Grund auch immer nicht/nicht mehr möglich oder unmöglich sein, hat der Vertragspartner in strafbewährter Form zu versichern, dass das Arbeitsergebnis nicht weiter genutzt wird, nicht Dritten zur Verfügung gestellt und nicht von Dritten verwendet wird und sämtliche Vervielfältigungen vernichtet/gelöscht oder unbrauchbar gemacht wurden.

 

10. Eigentumsvorbehalt

10.1. Gelieferte Waren, Konzepte, Skizzen und Unterlagen bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung im Eigentum von weberei Für Lebenswandel und dürfen so lange nur mit dem schriftlichen Einverständnis von weberei Für Lebenswandel weiterveräußert, verpfändet, sicherungsübereignet oder Dritten zur Verfügung gestellt werden.

10.2. Alle Forderungen des Vertragspartners aus einer Weiterveräußerung des Arbeitsergebnisses von weberei Für Lebenswandel werden bereits jetzt zur Sicherung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung an weberei Für Lebenswandel abgetreten. Bei Aufnahme der Forderungen aus einer Weiterveräußerung in ein mit einem Dritten bestehendes Kontokorrentverhältnis gilt der jeweils abtretbare Saldo als abgetreten. Der Vertragspartner bleibt zur Einziehung dieser Forderungen berechtigt, so lange er sich weberei Für Lebenswandel gegenüber nicht im Zahlungsverzug befindet. Bei Zahlungsverzug ist weberei Für Lebenswandel zur Offenlegung der Forderungsabtretung und/oder nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist zur Rücknahme der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten/ausgehändigten Gegenstände zur Sicherung der eigenen Rechte berechtigt.

 

11. Gewährleistung

11.1. Der Vertragspartner hat die gelieferten Arbeitserzeugnisse unverzüglich auf etwaige Mängel zu untersuchen. Mängel sind spätestens innerhalb von 3 Tagen spezifiziert und schriftlich anzuzeigen. Versäumt der Vertragspartner die Frist oder formgerechte Mängelanzeige –, gilt das Arbeitsergebnis in Ansehung dieser Mängel als genehmigt.

11.2. Die Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers sind auf Nachbesserung beschränkt. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Vertragspartner Herabsetzung der Vergütung verlangen. Der Vertragspartner hat weberei Für Lebenswandel bei einer Nachbesserung nach Kräften zu unterstützen.

 

12. Haftung, Schadensersatz

12.1. weberei Für Lebenswandel haftet nicht für Neuartigkeit, Realisierbarkeit und wirtschaftliche Verwertbarkeit ihrer Arbeitsleistung und übernimmt ferner keine Gewähr dafür, dass der Herstellung und Verbreitung nicht Rechte Dritter entgegenstehen. Die Haftung von weberei Für Lebenswandel bezüglich aller Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis mit dem Auftraggeber beschränkt sich auf grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführte unmittelbare Sachschäden an den vom Auftraggeber überlassenen Gegenständen. Eine Haftung für Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Die Entschädigungsleistung ist auf die Wiederbeschaffungskosten begrenzt.

12.2. Die Haftungsbeschränkungen gelten in gleicher Weise für Schäden, die aufgrund von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Mitarbeitern oder Beauftragten oder Subunternehmern verursacht wurden.

12.3. Eine Haftung ist ausgeschlossen, wenn weberei Für Lebenswandel seine Verpflichtungen nicht erfüllen kann, weil ein Zulieferer nicht vertragsgemäß liefert oder höhere Gewalt die ordnungsgemäße Vertragserfüllung ausschließt. Diese Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Beauftragten von weberei Für Lebenswandel.

12.4. Der Auftraggeber übernimmt mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinausführungen, Zeichnungen etc. die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild, Text und sonstiger Aufmachung. Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Werbung trägt der Auftraggeber.

weberei Für Lebenswandel haftet nicht für die in der Werbung enthaltenen Sachaussagen über Produkte und/oder Leistungen des Auftraggebers. Für die Schutz- und/oder Eintragungsfähigkeit der Arbeitsergebnisse, insbesondere von Ideen, Anregungen, Vorschlägen, Konzeptionen, Entwürfe etc. übernimmt weberei Für Lebenswandel keine Gewähr.

 

13. Allgemeines

13.1. weberei Für Lebenswandel erbringt die Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Diese gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.

13.2. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Dies gilt auch für das Abweichen vom Schriftformerfordernis.

13.3. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden selbst bei Kenntnis nur dann wirksam, wenn sie von weberei Für Lebenswandel ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden. Die AGB von weberei Für Lebenswandel kommen auch dann zur Anwendung, wenn weberei Für Lebenswandel in Kenntnis entgegenstehender oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichender Bedingungen des Auftraggebers den Auftrag vorbehaltlos ausführt.

13.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die Sinn und Zweck am nächsten kommt.

 

14. Erfüllungsort, Gerichtsstand

14.1. Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Vertragspartner und weberei Für Lebenswandel ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

14.2. Ist der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand von weberei Für Lebenswandel ist Buchholz in der Nordheide.

 

Buchholz, Juli 2017 



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